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浙江科技学院学士学位论文
Ein langer Weg zum Eintritt der Türkei in die EU
—Widerstände gegen den Eintritt in die EU
施碧华
(中德学院 指导教师: 郎瑾)

Inhaltsangabe:Ein Eintritt in die EU ist stets ein geplantes strategisches Ziel der Türkei. Seit mehr als vierzig Jahren klopft die Türkei an die Tür der EU, um ein Vollmitglied in der EU werden zu können. Jedoch kann dieser Wunsch der Türkei aus vielen Gründen bis heute nicht in Erfüllung gehen. Warum ist die Türkei immer wieder von der EU vor der Tür abgelehnt worden? Es bestehen auf dem Weg viele Widerstände gegen die Migration der Türkei in die EU. Vorwiegend sind die wirtschaftlichen, politischen und kulturellen Hinternisse, die auf den ganzen Prozess des Eintritts negative Wirkung ausüben. Die Meinungen dazu sind offensichtlich von verschiedenen Parteien geteilt. Es ist immer nicht in einer Stimmung gekommen. Ein Land wie die Türkei, das mit so langer Geschichte hat und in spezieller geografischen Lage liegt, hat selbstverständlich komplizierten Hintergrund, wie seine eigene Kulturwurzel und starke Religionkraft. Die Wirtschaftentwicklung in der Türkei hat die Türkei viel geändert und den Lebensstandard dadurch erhöht. Die politische und demokratische Situation ist verbessert und demokratisch geworden. Dies alles bereitet sich schon auf den Eintritt vor.
Obwohl es zahlreiche Widerstände beim Eintritt in die Eu gibt, ist die Entschlossenheit der allen bisherigen tuerkischen Regierung gar nicht bewegt worden. Der Weg zum erfolgreichen Ergebnis ist zwar lang und schwer, aber die Türkei ist schon unterwegs und nicht mehr weit vor der Zielsetzung.
Stichwöter: Die Türkei, Die Europäische Union, Eintritt, Wirtschaft, Kultur
土耳其漫长的入盟之路—阻力重重
摘要：加入欧盟是土耳其多年来既定的战略目标。40多年前土耳其就想成为欧盟的正式成员，然而因为种种原因入盟愿望至今仍未实现。为什么土耳其会屡屡被拒之门外呢？土耳其入盟有诸多阻力主要是地理经济政治和文化的因素，这给土耳其入欧盟的进程造成了负面影响。而且欧盟诸多国家和党派也有着不同的态度，至今都未得到统一的回答。
土耳其这样一个有着悠久历史的国家有其深厚的文化底蕴以及特殊的地理位置，但也有其自身复杂的背景。比如她的文化根源和强烈的宗教信仰。土耳其经济的发展完全改变了这个国家的命运，经济发展提高了人民的生活水平,这个国家的政治民主都有了一定的改善。这所有的一切都为土耳其加入欧盟做好了充分的准备。
虽然土耳其加入欧盟还有诸多的阻力，但是土耳其历届政府想要加入欧盟的决心不会动摇。土耳其在前往欧盟这个目的地的道路上是如此漫长而崎岖，但她已经走在这条路上且已慢慢靠近。
关键词：土耳其， 欧盟， 加入, 经济，文化

Einleitung

Es ist immer so, dass die Filme die Tatsache der Welt uns zeigen. Die Filme stellen lebensnahe Szenen durch die Beschreibung der Hauptfigur dar, über die wir viel nachdenken sollten. Der Film „Gegen die Wand“ ist so ein Film, der uns ein Realität zeigt. Er ist seit Jahren der erste erfolgreiche deutsche Film im Rennen um den Goldenen Bären. Auf den 54. Internationalen Filmfestspielen Berlin 2004 wurde „Gegen die Wand“ mit dem Goldenen Bären sowie dem Preis des Verbandes der Internationalen Filmkritik ausgezeichnet. Der Film schildert die Liebesgeschichte einer jungen türkisch stämmigen Deutschen, die eine Scheinehe mit einem älteren, alkoholkranken Landsmann eingeht, um den Moralvorstellungen ihrer Eltern zu entkommen. Der Film beschreibt das Leben von Migranten aus der Türkei in Deutschland. Das Integrationsbestreben von Türkinnen und Türken nach Europa wird durch diesen Film widergespiegelt.
Aus diesem Film können wir auch erfahren, dass die Türkei stets viele Bemühungen um die Integration in die EU gemacht hat. Deshalb will sie Mitglied der EU werden. Seit mehr als vierzig Jahren klopft die Türkei an die Tür der EU, um ein Vollmitglied in der EU werden zu können. Jedoch wird dieser Wunsch der Türkei durch viele Gründe bis heute nicht erfüllt.
In meiner Bachelorarbeit werde ich durch die Analyse der Gründe erklären, warum die Türkei immer nicht in die EU eintreten und zu einem Vollmitglied der EU werden kann. Und dann versuche ich zu interpretieren, was für einen komplizierten Hintergrund zwischen der EU und der Türkei besteht und sowie was für eine Beziehung zwischen der EU und der Türkei? Dazu werde ich zuerst den Überblick über den Weg des Eintritts der Türkei in die EU machen. Dabei folgt der Hauptteil über die Interpretationsansätze für die wichtigen Schwerpunkte mit den überwiegenden Widerständen, die direkt die Türkei an dem Eintret in die EU hindern. Aufgrund dieser Erkenntnisse werde ich anschließend einschätzen, was für einen weiteren Weg die Türkei in die EU weiter gehen muss?

1. Eintrittsprozesse der Türkei in die EU
1.1 Kurze Geschichte der EU—Türkei
Die Frage, ob die Türkei in die EU aufgenommen werden soll und kann, ist zur Zeit ein heißes Thema. Tatsächlich hat die Türkei mit der EU schon eine lange Geschichte. Bereits 1963 vereinbarte die EWG (europäische Wirtschaftsgemeinschaft) ein Assoziationsabkommen. 1987 stellte die Türkei einen Antrag auf Vollmitgliedschaft, der jedoch 1990 von der Europäischen Kommission aus wirtschaftlichen und politischen Gründen abgelehnt wurde. Am 27. April 1997 bestätigte die EU auf dem Treffen des Assoziationsrates, dass die Türkei eine europäische Perspektive hätte und daher grundsätzlich nicht von einer späteren Mitgliedschaft ausgeschlossen werden könnte. Auf dem EU-Gipfeltreffen in Helsinki am 11. Dezember 1999 wurde die Türkei als Eintrittskandidat für die EU benannt. Seit dem Jahr 2000 erhält die Türkei VorEintritthilfen der EU. Zum 12. Dezember 2002 beschloss der Gipfel von Kopenhagen, ein positives Signal für den Eintritt der Türkei zu setzen. Trotz der seit 1996 engen Zusammenarbeit zwischen der EU und der Türkei, steht derzeit kein genauer Zeitpunkt für den Beginn der Eintrittsgespräche fest. Zugleich lebt eine viel Zahl von Menschen aus der Türkei in der EU. Seit Gründung der EU 1951 wurde die EU 4 Mal erweitert. So traten der EU neben Zypern und Malta acht mittel-und osteuropäische Staaten bei. Ungarn, Polen, Tschechien, die Slowakei, Estland, Lettland und Litauen. Zum 10. 02. 2007 wurden Rumänien und Bulgarien der EU als neue Mitglieder beigetreten. Alle anderen Länder wurden nacheinander Mitglieder der EU. Aber die Türkei, die seit mehr als vierzig Jahren an die Tür der EU klopft, gehört noch nicht zu der EU. Die EU hat der Türkei einen fixen Zeitrahmen gegeben, wann sie der EU endlich beitreten kann.
Warum ist der Weg nach Europa für die Türkei so schwierig und steinig?

1.2 Die öffentliche Meinungen zum EU-Eintritt der Türkei
In der Debatte über den Eintritt der Türkei zur EU verweisen sowohl Befürworter als auch Gegner immer wieder auf die öffentliche Meinung, um ihre Argumente zu unterstützen. „Als Befürworter werden diejenigen Länder bezeichnet, deren Bevölkerung im betrachteten Zeitraum tendenziell für einen Eintritt der Türkei zur EU waren. Die sind Spanien, Irland und Portugal. Zu den Gegnern eines Eintritts der Türkei zur EU innerhalb der EU-15 gehören Belgien, Dänemark, Deutschland, Griechenland, Frankreich, Luxemburg, Österreich und Finnland. In all diesen Ländern sind konstant mehr als 50 Prozent der Befragten gegen einen EU-Eintritt der Türkei. Im Juli 2005 sprachen sich 52 Prozent der EU-Bevölkerung gegen einen Eintritt der Türkei aus, 35 Prozent waren dafür.“1
Kein anderes Thema europäischer Politik ist derzeit so umstritten wie der Eintritt der Türkei in die EU.
Wo liegen die Gründe für die Heftigkeit der Diskussionen in der Türkeifrage? Was behindert die Türkei, dass es auf dem Weg in die EU so viele Schwierigkeiten gibt.
Tatsächlich sind die Gründe sehr kompliziert. Es gibt äußere und gleichzeitig innere Gründe.

2. Der Widerstand gegen den Betritt der Türkei in die EU
2.1 Spezielle geografische Lage—Grenzziehung zwischen Europa und Asien
Die Türkei erstreckt sich geografisch über zwei Kontinente. Der europäische Teil umfasst etwa 3 Prozent der Landesfläche. Der asiatische Teil des türkischen Staatsgebiets nimmt etwa 97 Prozent der Fläche ein. Die Türkei liegt mit dem größten Teil ihres Territoriums nicht in Europa, sondern in Asien. Aus diesem Grund wird deutlich, dass die Türkei ein echtes asiatisches Land ist.

2.2 Wirtschaftliche Probleme
Die Türkei ist ein großes Land. Zur Zeit wird ein Eintritt der Türkei für die EU eine große finanzielle Belastung darstellen. Dies ist ein wichtiges Argument gegen einen EU-Eintritt.
„Im Jahr 2001 führte die Kombination von hoher Inflation in Höhe von über 80Prozent“.2, und der starke Werteverlust der Türkischen Lira sowie die darauf folgende hohe Staatsverschuldung, das ganze Land in eine schwere Finanzkrise. „Diese tief- greifende Wirtschaftskrise führte sofort zur Rezession-, und das Pro-Kopf-Einkommen in der Türkei sank unter die 3,000 USD-Marke.“3 Damit liegt die Türkei unter dem durchschnittlichen Einkommen eines Entwicklungslandes mit mittlerem Einkommen. Diese Rezession wurde nicht nur von dem internationalen Währungsfonds (IWF) sondern auch von der Weltbank erkannt. In dem Zeitraum von 2002-2004 wurde die Türkei von IWF mit insgesamt etwa 31 Milliarden USD unterstützt. Obwohl sich die Wirtschaft in den letzten Jahren bereits verbessert hat, meinen noch viele Leute, dass die Türkei für die EU in der Zukunft eine große Belastung wird.
Eine Angleichung an den EU-Durchschnitt wird noch Jahrzehnte dauern. Wie folgende Aussagen bestätigen: „Seit 2001 weist die Volkswirtschaft ein hohes Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) auf, das sich im Jahr 2004 auf 8,9 Prozent belief, dann aber im Jahr 2005 auf 5,8 Prozent sank.“4 „Es trifft zu, dass der Anteil der Landwirtschaft an der türkischen Volkswirtschaft mit 14,2 Prozent des BIP und 35,4 Prozent der Erwerbstätigen im Vergleich zur EU mit 1,7 Prozent des BIP und 4,2 Prozent der Erwerbstätigen recht hoch ist.“5 Alle Daten weisen darauf hin, dass die Wirtschaft der Türkei große Defizite im Vergleich zu EU-Staaten aufweist. Obwohl die wirtschaftliche Situation der Türkei sich seit der tief greifenden Krise erheblich verbessert hat, ist die Inflation in der Türkei noch präsent, und es konnten viele der alten Probleme bisher nicht gelöst werden.
Auch können wir einen Blick auf die aktuelle Wirtschaftskrise werfen. Bis heute gibt es in der Türkei die regionalen Disparitäten. Die regionalen Disparitäten in der Wirtschafts- und Wohlstandsentwicklung werden bisher noch nicht beseitigt. Die Regionen im Osten und Südosten des Landes weisen nur eine kleine Steigerung des BIP auf. Aber im Westen des Landes belaufen sich die Einkommen auf das Zehnfache als die im Osten und Südosten des Landes. Hier wird ersichtlich, dass das innere türkische Wohlstandsgefälle erheblich ist.
Desweiteren ist die hohe Arbeitslosigkeit ein Problem. Die offizielle Arbeitslosenquote liegt derzeit bei 10,5 Prozent, doch ist die verdeckte Arbeitslosigkeit noch hoch. Die Arbeitslosigkeit wird zu einer Abwanderung führen. Bei hoher Arbeitslosigkeit eines EU-Eintrittslandes hat man in Deutschland die Angst vor einer Massenzuwanderung aus der Türkei. So argumentieren die Eintrittsgegner in Deutschland. Wenn die Arbeitslosigkeit im eigenen Land nicht gelöst ist, und zu gleicher Zeit immer mehr Arbeitskräfte aus EU-Eintrittsländern nach Deutschland drängen, kann dies fatale Auswirkungen für Deutschland haben.
„Für die EU wird sie auf jeden Fall enorme Probleme bringen, die sich nicht allein auf die von der EU-Kommission geschätzten 20 Mrd. Euro an jährlichen Finanztransfers beschränken.“6 Die Lösung der türkischen Wirtschaftsprobleme wird jedoch Jahrzehnte in Anspruch nehmen, auch wenn die Wirtschaft sich zur Zeit positiv entwickelt.

2.3 Schwaches demokratisches System
2.3.1 Verletzung der Menschenrechte
Die Eintrittsgegner berufen sich sehr gern darauf, dass die Türkei in Bezug auf die Menschenrechte weit davon entfernt sei, europäische Standards zu erfüllen. Es ist unbestritten, dass seit Jahrzehnten Menschenrechte in der Türkei verletzt werden.
Die EU-Kommission hat mit ihrem Bericht an den Europäischen Rat von 6. Oktober 2004 der Türkei die Erfüllung der Kopenhagener Kriterien bekannt gemacht. Diese beinhalten die Existenz stabiler demokratischer Strukturen und eine Menschenrechts-Konforme Gesetzeslage.
Die Kopenhagener Kriterien werden in drei Kriterien eingeteilt. Die ersten und auch die wichtigsten sind die politischen Kriterien: Realisierung der institutionellen Stabilität als Garantie für die demokratische und rechtsstaatliche Ordnung, für die Wahrung der Menschenrechte sowie für den Schutz von Minderheiten. Erst wenn diese Bedingungen erfüllt sind, beginnen die eigentlichen Eintrittsverhandlungen. So können wir erfahren, dass die Wahrung von Menschenrechten und der Schutz von Minderheiten im Prozess von EU-Eintritt der Türkei eine wichtige Rolle spielt. Wenn diese Bedingungen erfüllt werden, beginnen die eigentlichen Eintrittsverhandlungen.
Was sind Menschenrechte? Im Lexikon beschreibt man sie wie folgt: „Menschenrechte sind die angeborenen unveräußerlichen Rechte eines jeden Menschen, die die moralische und rechtliche Basis der Menschheit bilden. Sie sind vor- und überstaatlich, d, h, höher gestellt als die Rechte des Staates……“7
Tatsächlich hat die Türkei im Zuge der „Eintrittspartnerschaft“ seit 2001 zahlreiche Reformen verabschiedet, mit denen sie sich dem Menschenrechtsstandards annähert. Aber es ist auch unbestritten, dass seit Jahrzehnten Menschenrechte in der Türkei verletzt werden.

2.3.2 Die Geschichte von Menschenrechten in der Türkei
Die Türkei hat sich früh europäischen Menschenrechtsstandards verpflichtet. 1950 hat sie an der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) teilgenommen. Im Jahr 1988 ratifizierte sie die UN-Konvention gegen die Folter. Obwohl die Türkei einige Fortschritte erzielt hat, ist der Fortschritt bei der Umsetzung nur sehr langsam. In der Türkei besteht zudem das Problem, dass Reformen zur Verbesserung der Menschenrechtslage nur auf äußeren Druck auf den Weg gebracht und unzureichend in die Praxis umgesetzt werden. Bereits Anfang 2005 wurde von Medien und Politikern ein Stillstand bei den Bemühungen der Türkei um eine Verbesserung der Menschenrechtslage kritisiert. Zum Beispiel wurde die Regierung aufgefordert zum Schutz von Frauen gegen Gewalt Frauenhäuser als Schutzräume einzurichten. Dazu gab es im Juli 2004 eine gesetzliche Regelung. Aber bis heute wurden in der Praxis kaum Frauenhäuser in der Türkei errichtet.

2.3.3 Die unfreie Meinungsäußerung

In der Türkei gibt es zudem das Problem, dass die Strafverfolgung von Meinungsäußerungen noch schlimmer ist. Bis heute wurden bereits zahlreiche Personen, Schriftsteller, Journalisten und Menschenrechtsaktivisten für friedliche Äußerungen vor Gericht gestellt. Orhan Pamuk, der bekannte türkische Schriftsteller, bekam ein Strafverfahren wegen „Herabsetzung des Türkentums“8. Er hatte sich zu dem Völkermord an den Armeniern und Massenmorden an Kurden geäußert.
Und noch eine Sache ist vor Kurzem passiert. Am Freitag, dem 19. Januar 2007, wurde der türkisch-armenische Schriftsteller Hrank Dink beim Verlassen seines Zeitungsverlages in Istanbul niedergeschossen. Er setzte sich für die armenische Minderheit in der Türkei ein und erhielt dafür erst kürzlich den Henri-Nannen-Preis für Pressefreiheit 2006. Entsprechend von Statistiken sind 14 Journalisten seit 1992, die über die Menschenrechtssituation in den kurdischen Gebieten berichtet hatten, getötet worde