中国共产党章程德文版.doc

Statut der Kommunistischen Partei Chinas
(Abgeänderte Fassung)

(Teilweise abgeändert auf dem XVII. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas und angenommen am 21. Oktober 2007)

Allgemeines Programm

Die Kommunistische Partei Chinas ist die Vorhut der chinesischen Arbeiterklasse und zugleich die Vorhut des chinesischen Volkes und der chinesischen Nation; sie ist der führende Kern der Sache des Sozialismus chinesischer Prägung und vertritt die Erfordernisse der Entwicklung fortschrittlicher Produktivkräfte Chinas, die Richtung des Vorwärtsschreitens fortschrittlicher Kultur Chinas und die grundlegenden Interessen der überwiegenden Mehrheit des chinesischen Volkes. Das höchste Ideal und das endgültige Ziel der Partei sind die Verwirklichung des Kommunismus.
Die Kommunistische Partei Chinas betrachtet den Marxismus-Leninismus, die Mao-Zedong-Ideen, die Deng-Xiaoping-Theorie und die wichtigen Ideen des „Dreifachen Vertretens“ als die Richtschnur ihres Handelns.
Der Marxismus-Leninismus deckte das Gesetz der Entwicklung der Geschichte der menschlichen Gesellschaft auf. Seine Grundsätze sind richtig und von starker Lebenskraft. Das höchste Ideal des Kommunismus, das die chinesischen Kommunisten anstreben, kann nur auf der Grundlage der vollen Entwicklung und des hochgradigen Gedeihens der sozialistischen Gesellschaft realisiert werden. Die Entwicklung und Vervollkommnung des sozialistischen Systems stellen einen langen historischen Prozess dar. Die sozialistische Sache Chinas wird bestimmt den endgültigen Sieg erringen, solange man an den Grundsätzen des Marxismus-Leninismus festhält und den Weg, den das chinesische Volk freiwillig gewählt hat und der den chinesischen Verhältnissen entspricht, geht.
Die chinesischen Kommunisten mit Genossen Mao Zedong als ihrem Hauptrepräsentanten haben die allgemeinen Grundsätze des Marxismus-Leninismus mit der konkreten Praxis der chinesischen Revolution verbunden und auf diese Weise die Mao-Zedong-Ideen geschaffen. Die Mao-Zedong-Ideen sind der Marxismus-Leninismus, wie er in China angewandt und entwickelt wurde; sie verkörpern die theoretischen Grundsätze der Revolution und des Aufbaus in China, die sich in der Praxis allesamt als richtig erwiesen haben, und sind eine Sammlung der Erfahrungen der Revolution und des Aufbaus in China und die Kristallisation der kollektiven Weisheit der Kommunistischen Partei Chinas. Unter Anleitung der Mao-Zedong-Ideen hat die Kommunistische Partei Chinas die Volksmassen aller Nationalitäten des ganzen Landes durch den langjährigen revolutionären Kampf gegen Imperialismus, Feudalismus und bürokratischen Kapitalismus zum Sieg in der neudemokratischen Revolution und zur Gründung der Volksrepublik China, eines Staates der demokratischen Diktatur des Volkes, geführt; und sie hat sie nach der Gründung der Volksrepublik bei der reibungslosen Durchführung der sozialistischen Umgestaltung, der Vollendung des Übergangs von der Neuen Demokratie zum Sozialismus, der Etablierung des grundlegenden sozialistischen Systems und bei der Entwicklung der sozialistischen Wirtschaft, Politik und Kultur geführt.
Seit der 3. Plenartagung des XI. Zentralkomitees der KP Chinas haben die chinesischen Kommunisten mit Genossen Deng Xiaoping als ihrem Hauptrepräsentanten ihre positiven und negativen Erfahrungen seit der Gründung der Volksrepublik zusammengefasst, das Denken befreit, die Wahrheit in den Tatsachen gesucht, die Verlagerung des Mittelpunktes der Arbeit der ganzen Partei auf den Wirtschaftsaufbau verwirklicht, die Reform und Öffnung eingeführt und eine neue Periode in der Entwicklung der sozialistischen Sache eingeleitet; sie haben dabei die Linie, die Richtlinien und die politischen Maßnahmen für den Aufbau des Sozialismus chinesischer Prägung schrittweise gebildet, die grundlegenden Fragen in Bezug auf den Aufbau, die Konsolidierung und die Entwicklung des Sozialismus in China erläutert und die Deng-Xiaoping-Theorie gegründet. Die Deng-Xiaoping-Theorie ist ein Produkt der Verbindung der Grundsätze des Marxismus-Leninismus mit der Praxis des heutigen China und den Besonderheiten unserer Zeit, die Übernahme und Entwicklung der Mao-Zedong-Ideen unter den neuen historischen Bedingungen, eine neue Etappe der Entwicklung des Marxismus in China, der Marxismus im heutigen China und die Kristallisation der kollektiven Weisheit der Kommunistischen Partei Chinas, unter ihrer Anleitung schreitet die Sache der sozialistischen Modernisierung Chinas ununterbrochen vorwärts.
Seit der 4. Plenartagung des XIII. Zentralkomitees der KP Chinas haben die chinesischen Kommunisten mit Genossen Jiang Zemin als ihrem Hauptrepräsentanten in der Praxis des Aufbaus des Sozialismus chinesischer Prägung ihre Erkenntnisse darüber, was der Sozialismus ist und wie er aufzubauen ist sowie was für eine Partei aufzubauen ist und wie sie aufzubauen ist, vertieft und neue wertvolle Erfahrungen hinsichtlich der Verwaltung der Partei und des Staates gesammelt, wodurch sich die wichtigen Ideen des „Dreifachen Vertretens“ herausgebildet haben. Die wichtigen Ideen des „Dreifachen Vertretens“ sind die Übernahme und Entwicklung des Marxismus-Leninismus, der Mao-Zedong-Ideen und der Deng-Xiaoping-Theorie und spiegeln die neuen Forderungen der Entwicklung und Veränderung der heutigen Welt und Chinas an die Arbeit der Partei und des Staates wider; sie sind eine machtvolle theoretische Waffe für die Verstärkung und Verbesserung des Parteiaufbaus sowie für die Förderung der Selbstvervollkommnung und Entwicklung des Sozialismus in China, eine Kristallisation der kollektiven Weisheit der Kommunistischen Partei Chinas und ein Leitgedanke, an dem die Partei lange Zeit festhalten muss. Das „Dreifache Vertreten“ stets zu realisieren ist die Basis für den Parteiaufbau, das Fundament für die Machtausübung und die Kraftquelle unserer Partei.
Seit dem XVI. Parteitag hält das Zentralkomitee der Partei daran fest, sich von der Deng-Xiaoping-Theorie und den wichtigen Ideen des „Dreifachen Vertretens“ leiten zu lassen, bringt gemäß der Forderung der neuen Entwicklung die Weisheit der ganzen Partei zusammen und hat das wissenschaftliche Entwicklungskonzept, das dadurch gekennzeichnet ist, den Menschen in den Mittelpunkt zu stellen und eine umfassende, koordinierte und nachhaltige Entwicklung zu realisieren, aufgestellt. Das wissenschaftliche Entwicklungskonzept ist eine wissenschaftliche Theorie, die sowohl eine Übernahme des Marxismus-Leninismus, der Mao-Zedong-Ideen, der Deng-Xiaoping-Theorie und der wichtigen Ideen des „Dreifachen Vertretens“ darstellt als auch mit der Zeit Schritt hält. Es ist die wichtige Leitlinie für die Entwicklung der Wirtschaft und der Gesellschaft unseres Landes und der wichtige strategische Gedanke über die Entwicklung des Sozialismus chinesischer Prägung, an dem wir festhalten und den wir durchsetzen müssen.
Alle Erfolge und Fortschritte, die wir seit der Einführung der Reform und Öffnung erzielt haben, sind zusammenfassend darin begründet, dass der Weg des Sozialismus chinesischer Prägung gebahnt und das theoretische System des Sozialismus chinesischer Prägung gebildet wurde. Alle Genossen der ganzen Partei sollen den Weg des Sozialismus chinesischer Prägung und das theoretische System des Sozialismus chinesischer Prägung, die die Partei trotz allerlei Schwierigkeiten geschaffen hat, besonders hochschätzen, langfristig daran festhalten und sie weiterentwickeln. Die Genossen der ganzen Partei sollen das große Banner des Sozialismus chinesischer Prägung hochhalten und sich dafür einsetzen, die drei großen historischen Aufgaben – die Vorantreibung der Modernisierung, die Vollendung der Wiedervereinigung des Vaterlandes, die Erhaltung des Weltfriedens und die Förderung der gemeinsamen Entwicklung – zu erfüllen.
China befindet sich jetzt im Anfangsstadium des Sozialismus und wird sich über eine längere Zeit in diesem Stadium befinden. Das ist ein unüberschreitbares historisches Stadium bei der sozialistischen Modernisierung im wirtschaftlich und kulturell rückständigen China, das mehr als ein Hundert Jahre in Anspruch nehmen wird. Beim sozialistischen Aufbau Chinas muss man von der Realität Chinas ausgehen und den Weg des Sozialismus chinesischer Prägung gehen. In der gegenwärtigen Etappe ist der Hauptwiderspruch in der chinesischen Gesellschaft der Widerspruch zwischen den wachsenden materiellen und kulturellen Bedürfnissen des Volkes und der rückständigen gesellschaftlichen Produktion. Infolge inländischer Faktoren und internationaler Einflüsse wird der Klassenkampf in begrenztem Umfang noch lange Zeit existieren und sich unter bestimmten Bedingungen sogar verschärfen können, aber er ist nicht mehr der Hauptwiderspruch. Die grundlegenden Aufgaben des sozialistischen Aufbaus Chinas liegen darin, die Produktivkräfte weiter zu befreien und zu entwickeln, die sozialistische Modernisierung schrittweise zu verwirklichen und dafür die Seiten und Kettenglieder in den Produktionsverhältnissen und dem Überbau, die der Entwicklung der Produktivkräfte nicht entsprechen, zu reformieren. Man muss am grundlegenden Wirtschaftssystem, in dem das Gemeineigentum den Hauptteil bildet und die Wirtschaften verschiedener Eigentumsformen sich gemeinsam entwickeln, festhalten und es vervollständigen, am Verteilungssystem, in dem die Verteilung nach der Arbeitsleistung im Vordergrund steht, daneben noch mehrere Verteilungsformen parallel bestehen, festhalten und es vervollständigen, einen Teil der Gebiete und der Menschen ermutigen, als erste wohlhabend zu werden, die Armut schrittweise beseitigen, den gemeinsamen Wohlstand verwirklichen und auf der Grundlage der Entwicklung der Produktion und des Zuwachses des gesellschaftlichen Reichtums die wachsenden materiellen und kulturellen Bedürfnisse des Volkes ständig befriedigen sowie die allseitige Entwicklung der Menschen fördern. Die Entwicklung ist die allerwichtigste Aufgabe der Partei für die Machtausübung und die Stärkung des Landes. Bei aller Arbeit soll man es als den Hauptausgangspunkt und das Kriterium für ihre Beurteilung betrachten, ob sie der Entwicklung der Produktivkräfte in unserer sozialistischen Gesellschaft, der Erhöhung der umfassenden Landesstärke unseres sozialistischen Staates und der Steigerung des Lebensstandards der Bevölkerung dienlich ist. Es gilt, Arbeit, Wissen, Fachkräfte und schöpferische Tätigkeiten zu respektieren und es zu erreichen, dass die Entwicklung dem Volk dient, sich auf das Volk stützt und das Volk an den Errungenschaften der Entwicklung teilhat. Mit dem Eintritt ins neue Jahrhundert ist China in die neue Entwicklungsphase des umfassenden Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand und des beschleunigten Vorantreibens der sozialistischen Modernisierung eingetreten. Es gilt, gemäß der Gesamtanordnung der Sache des Sozialismus chinesischer Prägung den wirtschaftlichen, politischen, kulturellen und gesellschaftlichen Aufbau allseitig voranzutreiben. Die strategischen Ziele für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung in der neuen Phase des neuen Jahrhunderts sind es, das ansatzweise erreichte Niveau des bescheidenen Wohlstands zu festigen und zu entwickeln, bis zum 100. Gründungstag der Partei eine Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand auf einem noch höheren Niveau, die mehr als einer Milliarde Menschen Vorteile bringen wird, fertig aufzubauen und bis zum 100. Gründungstag der Volksrepublik das Pro-Kopf-Bruttoinlandsprodukt auf das Niveau eines Schwellenlandes zu heben und die Modernisierung im Wesentlichen zu realisieren.
Die Grundlinie der Kommunistischen Partei Chinas im Anfangsstadium des Sozialismus ist es, die Volksmassen aller Nationalitäten des ganzen Landes dabei zu führen und zusammenzuschließen, den Wirtschaftsaufbau als Mittelpunkt zu betrachten, an den Vier Grundprinzipien und an der Reform und Öffnung festzuhalten, sich auf die eigene Kraft zu stützen, harte Pionierarbeit zu leisten und dafür zu kämpfen, China zu einem reichen, starken demokratischen, zivilisierten, harmonischen und modernen sozialistischen Land aufzubauen.
Bei der Führung der sozialistischen Sache muss die Kommunistische Partei Chinas daran festhalten, den Wirtschaftsaufbau als Mittelpunkt zu betrachten, alle andere Arbeit muss diesem Mittelpunkt untergeordnet sein und ihm dienen. Wir müssen Gelegenheiten beim Schopfe packen, die Entwicklung beschleunigen, die Strategie, das Land durch Wissenschaft und Bildung stark zu machen, die Strategie, das Land durch Fachkräfte stark zu machen, und die Strategie für die nachhaltige Entwicklung durchführen, die Rolle der Wissenschaft und Technik als entscheidender Produktivkräfte voll zur Geltung bringen, uns auf wissenschaftlich-technische Fortschritte stützen, die Qualifikation der Arbeitenden verbessern und die gute und schnelle Entwicklung der Volkswirtschaft fördern.
Für uns sind die Vier Grundprinzipien – das Festhalten am sozialistischen Weg, der volksdemokratischen Diktatur, der Führung durch die Kommunistische Partei Chinas und dem Marxismus-Leninismus und den Mao-Zedong-Ideen – die Grundlage für den Aufbau des Staates. Während des ganzen Prozesses der sozialistischen Modernisierung müssen wir an den Vier Grundprinzipien festhalten und die bürgerliche Liberalisierung bekämpfen.
Das Festhalten an der Reform und Öffnung ist unser Weg zur Stärkung des Landes. Wir müssen das Wirtschaftssystem, das die Entwicklung der Produktivkräfte behindert, von Grund auf reformieren und an dem sozialistischen Marktwirtschaftssystem festhalten und es vervollständigen. Dementsprechend müssen wir die Reform der politischen Struktur und die Reform auf anderen Gebieten durchführen, an der grundlegenden Staatspolitik der Öffnung nach außen festhalten und alle von der menschlichen Gesellschaft geschaffenen Zivilisationserrungenschaften absorbieren und ausnutzen. Bei der Reform und Öffnung müssen wir kühne Forschungen anstellen, neue Bereiche mutig erschließen, die Wissenschaftlichkeit der Entscheidungsfindung für die Reform erhöhen und die Koordiniertheit der Reformmaßnahmen verstärken sowie neue Wege in der Praxis bahnen.
Die Kommunistische Partei Chinas führt das Volk bei der Entwicklung der sozialistischen Marktwirtschaft, konsolidiert und entwickelt unbeirrt die gemeineigene Wirtschaft sowie ermutigt unbeirrt die nicht-gemeineigenen Wirtschaften zur Entwickelung und unterstützt und leitet diese Entwicklung an. Sie entfaltet die fundamentale Funktion des Marktes bei der Allokation von Ressourcen und etabliert ein vollständiges System der makroökonomischen Steuerung. Sie plant einheitlich die Entwicklung von Stadt und Land, von verschiedenen Regionen, von Wirtschaft und Gesellschaft und die harmonische Entwicklung von Mensch und Natur sowie die inländische Entwicklung und die Öffnung nach außen, reguliert die Wirtschaftsstruktur und verändert den Wirtschaftsentwicklungsmodus. Sie baut neue sozialistische Dörfer auf, schlägt den neuartigen Industrialisierungsweg chinesischer Prä